Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen der LektriG (nachfolgend „LektriG“) mit ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“). Sie gelten für alle Verträge, die über die Website lektriG.de zwischen LektriG und dem Kunden geschlossen werden oder über die Erbringung von Smart-Home-Dienstleistungen, insbesondere Planung, Beratung, Installation, Programmierung, Wartung und Support mit Spezialisierung auf KNX-Technologie.
1.2 Die AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) als auch gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB). Abweichende Regelungen für Verbraucher sind entsprechend gekennzeichnet.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, LektriG stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Anbieter und Kleinunternehmerregelung
Der Anbieter ist:
LektriG.de
Hans-Stichter Straße 8
76829 Landau
E-Mail: lektrig@web.de
Kleinunternehmerregelung: LektriG ist ein Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Aus diesem Grund wird in den Preisen keine Umsatzsteuer ausgewiesen, und es erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer auf Rechnungen.
3. Vertragsabschluss
3.1 Angebote von LektriG sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
3.2 Ein Vertrag kommt zustande, wenn LektriG ein Angebot des Kunden schriftlich (per E-Mail oder Post) annimmt oder die Leistungserbringung beginnt.
3.3 Der Kunde kann digitale Produkte (z. B. KNX-Vorlagen) und Dienstleistungen (z. B. Projekt-Individualisierung, Installation) über die Website auswählen und bestellen. Durch Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn LektriG das Angebot per E-Mail bestätigt.
3.4 Bei digitalen Produkten erklärt sich der Kunde ausdrücklich damit einverstanden, dass LektriG mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, wodurch das Widerrufsrecht erlischt (siehe § 13).
3.5 Für Verbraucher: Der Kunde erhält bei Vertragsabschluss eine Bestätigung des Vertragsinhalts in Textform.
4. Leistungsumfang
4.1 LektriG erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Planung, Beratung, Installation, Programmierung, Wartung und Support von Smart-Home-Systemen, insbesondere mit KNX-Technologie. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Vertrag.
4.2 LektriG ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilleistungen zu beauftragen.
4.3 Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
4.4 Digitale Produkte (z. B. KNX-Vorlagen): Digitale Produkte werden dem Kunden nach Zahlungseingang per Download-Link bereitgestellt. Der Kunde erhält eine unbefristete, nicht-exklusive Nutzungslizenz für die Vorlagen. Eine Weitergabe oder Weiterverkauf der Vorlagen ist nicht gestattet. Der Kunde ist für die technische Umsetzung (z. B. Installation, ETS-Programmierung) selbst verantwortlich, sofern keine zusätzliche Dienstleistung (z. B. Installation) gebucht wurde.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1 Der Kunde stellt LektriG alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugangsmöglichkeiten rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung.
5.2 Der Kunde sorgt für die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen (z. B. Stromversorgung, Zugang zu Netzwerken) vor Ort.
5.3 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist LektriG von der Leistungspflicht befreit, bis die Mitwirkung erfolgt. Entstehende Mehrkosten trägt der Kunde.
6. Besichtigungstermin
6.1 LektriG bietet vor Vertragsabschluss Besichtigungstermine zur Analyse der Gegebenheiten vor Ort an. Die Kosten für den Besichtigungstermin werden bei Auftragserteilung zurückerstattet.
6.2 Der Besichtigungstermin dient der Erstellung eines individuellen Angebots und ist keine Garantie für die Machbarkeit des Projekts.
7. Vergütung und Zahlungsbedingungen
7.1 Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Vertrag. Alle Preise enthalten keine Umsatzsteuer, da LektriG ein Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG ist.
7.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Zahlungen erfolgen per Vorkasse, PayPal oder auf Rechnung (nach Vereinbarung).
7.3 Bei Zahlungsverzug ist LektriG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (bei Verbrauchern: 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz) zu verlangen.
7.4 Für Verbraucher: Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
8. Leistungsfristen und Termine
8.1 Vereinbarte Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich bestätigt wurden.
8.2 Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer, von LektriG nicht zu vertretender Umstände (z. B. Streiks, Lieferverzögerungen von Zulieferern) berechtigen LektriG, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verschieben.
9. Abnahme
9.1 Der Kunde ist zur Abnahme der Leistung verpflichtet, sobald LektriG die Fertigstellung anzeigt und die Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht wurde.
9.2 Verzögert sich die Abnahme aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, gilt die Leistung nach Ablauf von 14 Tagen ab Anzeige der Fertigstellung als abgenommen.
10. Gewährleistung
10.1 LektriG leistet Gewähr für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
10.2 Kleine Fehler in digitalen Produkten: Kleine Fehler in den digitalen Produkten (z. B. KNX-Vorlagen), die die Nutzung nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zu einer Rückerstattung. Beispiele für kleine Fehler sind: geringfügige Abweichungen in der Dokumentation oder kleinere Anpassungen, die der Kunde mit grundlegenden ETS-Kenntnissen selbst vornehmen kann. In solchen Fällen bietet LektriG Unterstützung über den Support (z. B. „KNX-Umsetzung leicht gemacht“).
10.3 Wesentliche Mängel: Bei wesentlichen Mängeln (z. B. vollständige Funktionsunfähigkeit) wird LektriG nach seiner Wahl nachbessern oder Ersatz liefern. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Eine Rückerstattung erfolgt in diesem Fall per Überweisung innerhalb von 14 Tagen.
10.4 Für Unternehmer: Mängelansprüche verjähren nach 12 Monaten ab Abnahme der Leistung, es sei denn, es handelt sich um Mängel an Bauwerken oder Planungsleistungen für Bauwerke (§ 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB).
10.5 Für Verbraucher: Die gesetzlichen Gewährleistungsfristen gelten uneingeschränkt.
10.6 Offensichtliche Mängel müssen von Unternehmern innerhalb von 14 Tagen ab Abnahme schriftlich gerügt werden, andernfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
11. Haftung
11.1 LektriG haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
11.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet LektriG nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
11.3 Eine weitergehende Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
11.4 LektriG haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung der Vorlagen oder durch Fehler des Kunden bei der Installation entstehen.
11.5 Einzelheiten zur Haftung (z. B. für Inhalte, Drittanbieter, Datenverlust) sind im Haftungsausschluss (§ 16) geregelt.
12. Eigentumsvorbehalt
12.1 Gelieferte Hardware oder Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von LektriG.
12.2 Für Unternehmer: Der Kunde ist zur Weiterveräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt; die daraus entstehenden Forderungen tritt er bereits jetzt an LektriG ab.
13. Widerrufsrecht für Verbraucher
13.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsabschluss zu. Die Widerrufsbelehrung wird dem Verbraucher bei Vertragsabschluss separat in Textform zur Verfügung gestellt.
13.2 Ausnahme für digitale Produkte: Das Widerrufsrecht erlischt, sobald LektriG mit der Ausführung des Vertrags beginnt (z. B. Bereitstellung des Download-Links für KNX-Vorlagen), sofern der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat.
13.3 Dienstleistungen (z. B. Installation, Schulungen): Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn LektriG die Leistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat. Dienstleistungen können bis 14 Tage vor Leistungsbeginn widerrufen werden. Danach ist ein Widerruf ausgeschlossen.
14. Datenschutz
14.1 LektriG verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, BDSG). Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von LektriG.
15. Gerichtsstand und anwendbares Recht
15.1 Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15.2 Für Unternehmer: Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von LektriG (Landau). LektriG ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
15.3 Für Verbraucher: Der Gerichtsstand richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
16. Haftungsausschluss
16.1 Allgemeine Haftungsbeschränkung:
LektriG erbringt ihre Dienstleistungen in den Bereichen Planung, Beratung, Installation, Programmierung, Wartung und Support von Smart-Home-Systemen, insbesondere mit KNX-Technologie, mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. LektriG haftet uneingeschränkt für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht werden, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet LektriG nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wobei die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt ist. Eine weitergehende Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
16.2 Haftung für Inhalte und Informationen:
LektriG übernimmt keine Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität von Informationen, die im Rahmen von Beratungen, Planungen oder auf der Website bereitgestellt werden. Diese Informationen dienen lediglich der allgemeinen Orientierung und ersetzen keine individuelle Beratung. Für Verbraucher gilt: Der Haftungsausschluss für Informationen gilt nicht, soweit die Informationen Teil des Vertrags sind und der Kunde auf deren Richtigkeit vertrauen durfte.
16.3 Haftung für Drittanbieter und externe Komponenten:
LektriG haftet nicht für Schäden, die durch Produkte, Dienstleistungen oder Software von Drittanbietern entstehen, die im Rahmen der Smart-Home-Lösungen verwendet werden (z. B. KNX-Komponenten, Netzwerkinfrastruktur). Die Haftung richtet sich in diesem Fall nach den Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters. LektriG übernimmt keine Haftung für Ausfälle oder Schäden, die durch externe Einflüsse wie Stromausfälle, Netzwerkstörungen oder unsachgemäße Nutzung durch den Kunden entstehen.
16.4 Haftung bei Besichtigungsterminen:
Besichtigungstermine dienen der Analyse der Gegebenheiten vor Ort und der Erstellung eines Angebots. LektriG übernimmt keine Haftung für die Machbarkeit eines Projekts, sofern dies nicht ausdrücklich vertraglich zugesichert wurde. Der Kunde ist für die Sicherheit auf der Baustelle während des Besichtigungstermins verantwortlich. LektriG haftet nicht für Unfälle oder Schäden, die durch unzureichende Sicherheitsvorkehrungen des Kunden entstehen.
16.5 Haftung für Datenverlust:
LektriG haftet nicht für den Verlust von Daten, die im Zusammenhang mit der Installation, Programmierung oder Wartung von Smart-Home-Systemen entstehen, es sei denn, der Verlust wurde durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von LektriG verursacht. Der Kunde ist verpflichtet, vor Beginn der Arbeiten eine Datensicherung durchzuführen.
16.6 Höhere Gewalt:
LektriG haftet nicht für Schäden oder Verzögerungen, die durch höhere Gewalt oder unvorhersehbare, von LektriG nicht zu vertretende Umstände entstehen (z. B. Naturkatastrophen, Streiks, behördliche Anordnungen).
16.7 Anwendbares Recht:
Dieser Haftungsausschluss unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende gesetzliche Vorschriften, insbesondere zum Schutz von Verbrauchern, bleiben unberührt.
17. Schlussbestimmungen
17.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
17.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.